Parteileben Landesparteitag tagte in Bad Blankenburg

Am 21.11.2015 nahmen 6 Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Saale-Orla am Landesparteitag teil. Intensive Debatten, an der sich auch Mitglieder unserer Delegation beteiligten, wurden insbesondere zum Thema Flüchtlingspolitik geführt. Ein besonderes Zitat unseres Kreisvorsitzenden war hierbei: "Das Leben ist kein Parteitag!".

Doch auch soziale (Tafel statt Tonne) und  Bildungsthemen (Horten an Grundschulen, Kooperationsverbot, frühkindliche Bildung) sowie mehrere Initiativanträge zum Beispiel "Nein zur Einführung eines Wasserentnahmeentgelts" waren Themen des Parteitages.

Veröffentlicht am 22.11.2015

 

Parteileben SPD Saale-Orla wählt Kreisvorstand neu

Flüchtlinge bestimmendes Thema in der Debatte

Am letzten Donnerstag trafen sich die Sozialdemokraten des Landkreises zum jährlichen Parteitag. Neben inhaltlichen Fragen stand auch turnusmäßig die Neuwahl des Kreisvorstandes an.

Als Kreisvorsitzender wurde der langjährige Landrat bestätigt. Als Stellvertreter wurden der Schleizer Bürgermeister Juergen K. Klimpke und der Ortsvereinsvorsitzende von Saalburg-Ebersdorf-Remptendorf Kai Vöcking  gewählt.

Frank Schulze schied auf eigenen Wunsch nach 25 Jahren engagierter Arbeit aus dem Kreisvorstand aus, vertritt die Sozialdemokraten des Saale-Orla-Kreises aber weiterhin im Parteirat der Landes-SPD.

In der Debatte wurde deutlich, dass vom Koalitionspartner CDU und insbesondere von Landrat Fügmann mehr Initiative und aktives Handeln gefordert wird.

Aussitzen und Verwalten war nie ein wirklich gutes Regierungsprogramm. Bei Themen wie der Gebietsreform geht dies überhaupt nicht. Wer nicht mitredet, keine Vorschläge macht und keine Verbündeten gewinnt wird es schwer haben den Saale-Orla-Kreis zu erhalten und die Kreisstadt Schleiz zu sichern.

Bestimmendes Thema in der mehrstündigen Diskussion war allerdings die Flüchtlingsproblematik. Die Verunsicherung vieler Bürger ist nachvollziehbar und hat nichts mit rechtem Denken zu tun. Eine Grenze wird aber überschritten, wenn sich aus diesem Gefühl heraus mit rechten Akteuren gemein gemacht wird. Sei es bei PEGIDA, THÜGIDA, Wir lieben Hirschberg,... oder anderen Tarnformen der NPD und ihrer Kameradschaften.

Allerdings bemängeln auch die Sozialdemokraten des Kreises, dass es zu wenig Angebote gibt, um in geeigneter Form über offene Fragen zu sprechen. Es ist Zeit wieder zur Kultur der runden Tische zurück zu kehren. Die Kreis SPD wird in den nächsten Wochen dazu Initiative ergreifen und Angebote machen.

 

 

Veröffentlicht am 22.11.2015

 

Parteileben SPD und Grüne diskutieren über Flüchtlingsthematik

Gäste sind heute Abend im Rathaussaal Pößneck die Migrationsbeauftragte des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Lisan Disatullina, und der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner.

 

Pößneck. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Bündnis 90/Die Grünen lädt für den heutigen Mittwoch ab 19.30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in den Ratssaal des Pößnecker Rathauses ein. Als Referentin wird Lisan Disatullina erwartet. Sie ist langjährig als ehrenamtliche Migrationsbeauftragte des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt tätig und wird über Bedingungen für das Gelingen von Integration aus der Praxis berichten.Im Anschluss informiert der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Thüringen. Abschließend stehen dieMitglieder der Fraktionsgemeinschaft für Fragen zur Verfügung. Da die Veranstaltung nun vom Ortsverein der SPD in Pöß- neck betreut wird, findet keine öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion der SPD statt. „Eswird eine öffentliche Diskussionsrunde zum Thema ‚Migration‘ stattfinden, da wir festgestellt haben, dass dieses Thema in der Bevölkerung momentan stärker polarisiert. Gleicherma- ßen sind wir der Auffassung, dass hier dringender Gesprächsund Aufklärungsbedarf besteht, um Ängste zu nehmen und Demokratie zu fördern“, erklärt Enrico Kleebusch, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Dazu werde auch Steve Richter aus den Reihen der Fraktionsgemeinschaft über seine Erfahrungen mit Flüchtlingen in Saalfeld sprechen. Gern können Sachspenden mitgebracht werden, die im Anschluss bedürftigen Flüchtlingen übergeben werden, heißt es. „Da die Thematik Gebietsreform aufgrund ihrer Wichtigkeit nicht nur beiläufig besprochen werden sollte, wird es zu einem späteren Zeitpunkt eine öffentliche Diskussionsrunde dazu geben“, informiert Kleebusch.

Veröffentlicht am 09.09.2015

 

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